Von der Leyen, Artikel 13 und AfD

Warum konnten sich die EU-Staatschefs nicht auf den Gewinner der Europawahl, Manfred Weber, als Kommissionspräsidenten einigen; und welche Eignung hätte Ursula von der Leyen für diesen Job? Diese und viele andere Fragen diskutierte Bundestagsabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) mit den Schüler/-innen der 9b. Eine Woche vorher hatte die Klasse den Reichstag in Berlin noch von innen besichtigt, heute gab es im FCG weitere Einsichten in politische Prozesse.

Die ehemalige stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende machte dabei eindrücklich Werbung für das demokratische Mitgestalten: „Jede Stimme zählt, geht zur Wahl, wenn ihr alt genug seid.“ Der Brexit sei ein mahnendes Beispiel dafür, was passieren kann, wenn 30% der Wahlberechtigten sich nicht beteiligten in dem Glauben, es würde schon alles gut gehen. Auch den rassistischen, nationalistischen und demokratiefeindlichen Bestrebungen der AfD müsse man engagiert entgegentreten. Gebannt lauschten die Jugendlichen den Schilderungen der 61-jährigen Politikerin, wenn sie konkrete Beispiele von AfD-Äußerungen aus dem Bundestag nannte.

Doch das Eintreten für ein demokratisches Miteinander fange auch im direkten Umfeld an. „Wenn jemand Worte ins Negative zieht, um zu beleidigen, wenn jemand andere mit 'Du Jude' oder 'Du schwule Sau' bezeichnet, dann geht dazwischen!“ Denn aus hasserfüllter Sprache kann nur allzuleicht direkte Gewalt entstehen, man denke an die Ermordung des hessischen Regierungspräsidenten Lübcke Anfang Juni.

Weitere Themen waren die Diskussion um den Artikel 13 des Urheberrechts, der Fraktionszwang oder die Entwicklung der Bundeswehr. Auch hier wusste Strack-Zimmermann anregend zu referieren, insbesondere zu ihrem Fachgebiet, der Verteidigungspolitik. (Hu)